Wirtschaft und Kommunen: Investitionsstau endlich beheben!

Bei einer gemeinsamen Konferenz am Dienstag, den 2.6.15, erörterten DIHK, BdB und DStGB, wie eine nachhaltige Sanierung finanziert werden könnte.

Nach Berechnungen des DIHK beläuft sich der zusätzliche Mittelbedarf für die Verkehrsinfrastruktur bei Bund, Ländern und Kommunen insgesamt auf jährlich 10,5 Milliarden Euro. Nach den aktuellen Zahlen des KfW-Kommunalpanel 2015 beträgt der Investitionsrückstand allein in Kommunen gigantische 132 Milliarden Euro.

"Die Investitionsschwäche der Kommunen muss dringend, nachhaltig und dauerhaft beseitigt werden", betonte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg in Berlin. "Noch zu Beginn der 1990er-Jahre investierten die Kommunen mehr als Bund und Länder zusammengenommen. Heute haben sie nur noch einen Anteil von 30 Prozent der öffentlichen Investitionen."

"Die wachsenden Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen müssen vor allem in die Infrastruktur fließen", fügte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben hinzu. "Investitionen rechnen sich hier erst langfristig. Deshalb brauchen wir auf mehrere Jahre angelegte Strategien, die auch den Unterhalt etwa der Straßen und Brücken miteinbeziehen."

BdB-Hauptgeschäftsführer Michael Kemmer vertrat die Auffassung, auch eine private Vorfinanzierung könne einen Beitrag leisten, um Projekte schneller zu realisieren: "In Deutschland sind Kredite für Investitionen derzeit reichlich vorhanden, wir wünschten uns sogar mehr Nachfrage", bekräftigte er. "Um Projekte zügiger fertigstellen zu können, müssten zudem auch die Planungskapazitäten erhöht werden."