Thema der Woche

Die Pride-Parade in Taipeh 2023

Jedes Jahr ziehen am letzten Samstag im Oktober tausende Menschen durch die Straßen Taipehs. Auch dieses Jahr war die Pride-Parade ein echtes Spektakel. Fast 180.000 Menschen versammelten sich in der taiwanesischen Hauptstadt, um für Gleichberechtigung und die Rechte der LGBTQ+-Community zu demonstrieren.

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Ganztagsbetreuung an Grundschulen: Bundesweit fehlen über 500.000 Plätze

Mehr als jedes sechste Grundschulkind in Deutschland, das eine Ganztagsbetreuung braucht, bekommt keine, zeigt eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Auf den ab 2029 vollständig geltenden Rechtsanspruch ist die Politik nicht vorbereitet. Weiterlesen »

Krankmeldung: Muss der Arbeitgeber dem Arzt immer glauben?

Auch wenn ein Arbeitnehmer erkrankt ist, zahlt der Arbeitgeber das Gehalt weiter. Den Nachweis, dass der Mitarbeiter arbeitsunfähig ist, erfolgt durch die Vorlage eines ärztlichen Attests, welchem ein hoher Beweiswert vorkommt. In bestimmten Fällen kann dieser Beweiswert aber erschüttert sein, urteilte nun das Bundesarbeitsgericht. Weiterlesen »

Ungleichheit: Vier Fakten über die soziale Gerechtigkeit in Deutschland

Trotz einschneidender Pandemiejahre hat sich die Einkommensungleichheit in Deutschland nicht wesentlich verändert, zeigt eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Und auch bei der deutschen Einheit geht es voran: Ostdeutsche sind immer seltener von Armut bedroht. Weiterlesen »

„Mit dem Job-Turbo bringen wir Geflüchtete jetzt in Arbeit.“

In einer gemeinsamen Erklärung haben Bundesminister Heil, die Bundesagentur für Arbeit, die Spitzenverbände der Wirtschaft, Gewerkschaften, Unternehmen und die kommunalen Spitzenverbände ihre Bereitschaft bekräftigt, den von der Bundesregierung gestarteten Turbo zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten aktiv zu unterstützen. Weiterlesen »

Zwei Jahre queerpolitischer Aufbruch im Koalitionsvertrag

Vor knapp zwei Jahren haben SPD, Grüne und FDP mit ihrem Koalitionsvertrag den Lesben, Schwulen und Bisexuellen sowie trans*, intergeschlechtlichen und queeren Menschen (LSBTIQ*) einen queerpolitischen Aufbruch versprochen. Zudem wurde vor einem Jahr, am 18.11.2022, der Aktionsplan „Queer leben“ der Bundesregierung verabschiedet. Weiterlesen »

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Das Netzwerk der Jungen Juristinnen

31.08.2023

Im Gegensatz zu manch anderer Organisation hat der Deutsche Juristinnenbund wahrlich kein Nachwuchsproblem. Im Jahr 2023 sind 40 Prozent der Mitglieder Juristinnen in Ausbildung, also...

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Lob und Kritik anderer Interessenvertretungen

31.08.2023

Auch für alle anderen Diskriminierungsmerkmale eröffnet das AGG erstmals einen weiten Schutz bei Diskriminierung durch Private. Damit ergeben sich für Frauen- bzw. Gleichstellungsbeauftragte, wie...

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Völker- und europarechtliche Einflüsse

31.08.2023

Die Arbeit der Strafrechtskommission war mit der Istanbul-Konvention Istanbul-Konvention in den letzten Jahren sehr durch völker- und menschenrechtliche Vorgaben geprägt. Die vollständige...

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Beamtenrechtliche Konkurrentenklage

31.08.2023

Bei der sog. beamtenrechtlichen Konkurrentenklage handelt es sich nicht um eine weitere Klageart, sondern um den in der Praxis häufig vorkommenden beamtenrechtlichen Konkurrentenstreit zwischen...

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Abschnitt 4 – Vereinbarkeit von Familie oder Pflege mit der Berufstätigkeit

31.08.2023

Maßnahmen für eine verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen und Männer sind in §§ 15–19 geregelt. Das BGleiG macht Vorgaben zu familiengerechten Arbeitszeiten und sonstigen...

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Die Herausgeberinnen

Sabine Berghahn

Sabine Berghahn ist Dr. iur., Studium der Rechtswissenschaft in München, erstes und zweites Staatsexamen 1977 und 1980,... Weiterlesen

Ulrike Schultz

Akad. Oberrätin a.D., Juristin. 1971–1973 Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer, seit 1976 wiss. Mitarbeiterin... Weiterlesen

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