Kienbaum entwickelt Leitfaden für mehr Rücksicht auf KMU in der Gesetzgebung

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) werden in Deutschland durch neue Gesetze und rechtliche Regelungen überproportional belastet: Die jährlichen Kosten je Mitarbeiter oder im Verhältnis zum Umsatz, die entstehen, weil Firmen rechtlichen Regelungen nachkommen müssen, sind bei KMU höher als bei größeren Unternehmen. Das ergab eine Studie der Managementberatung Kienbaum im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi). Ziel der Untersuchung war es, für diejenigen Mitarbeiter in den Bundesministerien, die mit der Rechtsetzung befasst sind, einen Leitfaden zu entwickeln, um die Belange des Mittelstands im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung besser als bislang zu berücksichtigen.

„Ziel des KMU-Test-Leitfadens ist es, die zuständigen Referenten in den Bundesministerien für die Belange der KMU zu sensibilisieren und die Belastung von KMU durch rechtliche Regelungen so gering wie möglich zu halten. Letzteres wird durch eine Auswahl von potenziellen Regelungsalternativen und flankierenden Maßnahmen angestrebt, die die geringere Belastung von KMU oder bestimmter Unternehmensgrößenklassen zum Ziel haben. Der Leitfaden ist dabei eine Hilfestellung, um die jetzt schon bestehende Pflicht zur Darstellung der Belastung der mittelständischen Unternehmen zu erleichtern. Dabei hilft der Leitfaden, die mögliche Belastung durch rechtliche Regelungen transparent zu machen“, sagt Nikolaj Bøggild, Director bei Kienbaum Management Consultants und Experte für Beratungsprojekte im Öffentlichen Sektor.

KMU müssen häufiger Beratungsleistungen zukaufen

Die Studie mit dem Titel „Berücksichtigung von KMU-Belangen in der Gesetzesfolgenabschätzung“ kommt zu dem Ergebnis, dass KMU häufiger Beratungsleistungen zukaufen müssen, wenn es um den Umgang mit rechtlichen Regelungen geht. Ursache ist meist, dass es ihnen an Spezialwissen und Routine fehlt. Auch einmalige Ausgaben und Investitionen, die aus gesetzlichen Vorgaben resultieren, belasten KMU erheblich.

„In unseren Augen sollte der Leitfaden möglichst bereits während der Ausfertigung des Entwurfs der rechtlichen Regelung angewendet werden, damit mögliche Regelungsalternativen aufgegriffen werden können. Aus heutiger Sicht erscheint es zudem sinnvoll, dass in die Gesetzesbegründung aufgenommen wird, mit welchem Ergebnis ein Test durchgeführt worden ist. Der ausgefüllte Test könnte dem Nationalen Normenkontrollrat als Grundlage für die Prüfung übermittelt werden“, sagt Kienbaum-Berater Bøggild.

Der vollständige Ergebnisbericht steht hier für Sie zum Download bereit.