Für Wettbewerbsfähigkeit und Verbraucherinteressen

Normen sind ein entscheidendes Instrument im internationalen Wettbewerb. Die Verbraucher sollten für ihre elektronischen Geräte nicht mehrere Ladegeräte benutzen müssen. Auch die breite Einführung von Elektrofahrzeugen kann nicht ohne gemeinsame Normen für Ladesysteme erfolgen. Mobiltelefon- und Softwareunternehmen fechten den Kampf um die Marktführerschaft ihrer jeweiligen Normen in der Öffentlichkeit aus. Ganz ohne Zweifel kann eine gute Norm das Leben der Verbraucher einfacher machen, die Nachhaltigkeit fördern, die europäische Wettbewerbsfähigkeit steigern und die führende Position einer Technologie auf den Weltmärkten festigen.

Am 01.06. schlug die Europäische Kommission eine Reihe legislativer und nicht legislativer Maßnahmen vor, die eine größere Zahl von Normen mit einer kürzeren Entwicklungszeit bewirken sollen. Normen sind freiwillige technische und qualitätsbezogene Kriterien für Produkte, Dienstleistungen und Produktionsverfahren. Niemand ist zu ihrer Nutzung oder Anwendung verpflichtet, sie sind jedoch hilfreich für die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und bringen den Verbrauchern günstigere Preise. Bislang brauchte die Entwicklung einer Europäischen Norm jedoch mehrere Jahre, so dass manche Normen den sich rasch weiterentwickelnden Technologien viel zu weit hinterherhinkten. Demnach zeigte sich in bestimmten Wirtschaftszweigen wenig Neigung zur Beteiligung an Normungsarbeiten oder auch die mangelnde Gelegenheit, von der positiven Wirkung von Normen zu profitieren. Dies soll sich mit dem heute vorgelegten Maßnahmenpaket nun ändern. Der Europäische Rat fordert die Kommission in seinen Schlussfolgerungen vom 4. Februar 2011 zur Innovationsunion auf, „Vorschläge vorzulegen, die darauf abzielen, dass Normungsverfahren beschleunigt, vereinfacht und modernisiert werden, insbesondere damit von der Industrie entwickelte Normen unter bestimmten Voraussetzungen zu Europäischen Normen werden können“.

Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Antonio Tajani, zuständig für Industrie und Unternehmertum, erklärte: „Um erfolgreich zu sein, muss Europa Lösungen für eine schnelle Innovation, die Nachhaltigkeit, die Konvergenz von Technologien und den harten globalen Wettbewerb finden. Ein dynamisches europäisches Normungssystem ist von wesentlicher Bedeutung, um Qualität und Innovation voranzubringen und Europas Rolle als weltweiter Wirtschaftsakteur zu stärken. Darüber hinaus machen es Normen möglich, dass wir alle nachhaltige Produkte von bester Qualität zu einem günstigeren Preis erwerben können. Die Normung ist auch Kernvoraussetzung für das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes.“

Nachstehend die wichtigsten Schritte, die die Kommission heute zur Stärkung des Normungssystems in Europa und zur Umsetzung ihrer Erklärungen in den Leitinitiativen im Rahmen von „Europa 2020“ über die Industriepolitik, die Innovationsunion, die Digitale Agenda und die Binnenmarktakte eingeleitet hat:

• Europa wird auf eine größere Zahl internationaler Normen in denjenigen Wirtschaftszweigen hinwirken, in denen Europa weltweit führend ist.
  
  
• Produkte der Spitzentechnologie werden häufig in Verbindung mit Wartungsdienstleistungen verkauft. Für Produkte gibt es zahlreiche Europäische Normen, für Dienstleistungen jedoch nur wenige. Daher könnten mehr marktorientierte Europäische Normen für Dienstleistungen entwickelt werden, die den Unternehmen wirtschaftliche Vorteile böten.
  
  
• Es soll schnell und auf unkomplizierte Weise möglich sein, die zunehmend wichtigen IKT-Normen zu ermitteln, die von weltweit tätigen IKT-Normungsorganisationen entwickelt werden, etwa Normen für das Internet oder Normen, die im Rahmen des öffentlichen Auftragswesens und zur Unterstützung der politischen Maßnahmen und der Rechtsvorschriften der EU verwendet werden können. Dies fördert Innovation, reduziert Verwaltungskosten und führt zu einer wirklich digitalen Gesellschaft, indem die Interoperabilität zwischen Geräten, Anwendungen, Datensammlungen, Diensten und Netzen unterstützt wird.
  
  
• Die Kommission wird ihre Zusammenarbeit mit den führenden Normungsorganisationen in Europa (CEN, CENELEC und ETSI) intensivieren, so dass Normen rascher zur Verfügung stehen werden. Unternehmen, die diese Normen verwenden, können eine höhere Kompatibilität ihrer Produkte mit anderen Produkten erreichen, so dass die Verbraucher eine größere Auswahl zu einem niedrigeren Preis haben.
  
  
• Europäische Normen werden mit der Hilfe von Organisationen ausgearbeitet werden, die diejenigen Interessen vertreten, die am stärksten betroffen sind, nämlich die der Verbraucher, der kleinen Unternehmen, der Umwelt und der Gesellschaft.

Die neue Norm für ein universelles Ladegerät für alle Mobiltelefonmodelle ist ein perfektes Beispiel für den enormen Nutzen der Europäischen Normen in unserem Alltag.

Einige der vorgeschlagenen Maßnahmen werden unverzüglich umgesetzt werden, andere bedürfen der Zustimmung des Europäischen Parlaments und des Rates.

Hintergrund

Im Zeitalter eines immer stärker werdenden globalen Wettbewerbs hängt die europäische Wettbewerbsfähigkeit von unserer Fähigkeit ab, Innovationen bei Produkten, Dienstleistungen und Verfahren zu fördern und das Potenzial des Binnenmarktes voll auszuschöpfen.

Die heute vorgestellte Strategie umfasst ein Maßnahmenpaket mit legislativen und nicht legislativen Elementen. Die rechtsetzenden Maßnahmen sind in dem dazugehörigen Vorschlag für eine Verordnung zur Normung enthalten, mit dem bestehende europäische Rechtsvorschriften aktualisiert und kombiniert werden und dem eine Folgenabschätzung beigefügt ist. Zu den nicht legislativen Elementen gehören Maßnahmen der Kommission und eine Reihe von Empfehlungen an andere Akteure des europäischen Normungssystems (siehe MEMO/11/369). Dieser Vorschlag stellt eine der 12 Leitaktionen der Binnenmarktakte dar und setzt zudem eine im Rahmen der Digitalen Agenda für Europa angekündigte Maßnahme um.

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Quelle: Europäische Kommission