Kommunale Satzungen
Rechtsgrundlagen – Aufstellungsverfahren – Gestaltungsmöglichkeiten
Ihr Nutzen
- Satzungstypen
- Gestaltung durch Ortsrecht
- Verfahrensfragen
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Ziel des Online-Seminars
Stadtrecht wird durch kommunale Satzungen gesetzt und gestaltet. Es hat damit unmittelbare Konsequenzen für alle vor Ort.
Das Satzungswesen eröffnet der Stadt weitgehende Handlungsspielräume, gleichzeitig müssen unzählige übergeordnete Regelungen sowie allgemeine rechtsstaatliche und verfassungsrechtliche Schranken berücksichtigt werden, z. B.
- Gebot der hinreichenden Bestimmtheit,
- Willkürverbot,
- Verhältnismäßigkeitsgrundsatz,
- Abgabengerechtigkeit.
Der Dozent hat in seiner beruflichen Laufbahn als Rechts- und Fachreferent beim Städte- und Gemeindebund wie auch als hauptamtlicher Bürgermeister weitreichende Erfahrungen mit der Auslegung und Weiterentwicklung kommunaler Satzungen. So hat er wichtige Mustersatzungen für den Kommunalen Spitzenverband in Kooperation mit Kommunalaufsicht, Gerichten und kommunalen Praktikern erarbeitet.
Neben den erforderlichen formellen Voraussetzungen für das Wirksamwerden einer Satzung sollen insbesondere neue bürgerorientierte Lösungen angesprochen werden.
Programmübersicht
-
Satzungstypen
- Pflichtsatzungen und fakultative Satzungen
- Satzungen mit reiner Innenwirkung und mit Außenwirkung
- Satzungen im kommunalen Abgabenrecht
- Einzel(fall)satzung und Regelsatzung
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Gestaltung durch Ortsrecht
- Bebauungspläne, Außenbereichssatzungen
- Gestaltungssatzungen nach Bauordnungsrecht
- Regulierung von politischer und kommerzieller Werbung im öffentlichen Raum
- Sowie Alkoholverbote, sozial unerwünschtes Verhalten in der Öffentlichkeit (Herumlungern, Betteln, waffenfreie Zonen usw.)
-
Verfahrensfragen
- Abgrenzung zu Gesetzen, (ordnungsbehördlichen) Verordnungen, Allgemeinverfügungen etc.
- Rechtsschutz gegen Satzungen
Ihr Produktmanager
Philipp Selig
Produktmanager für die Bereiche Bibliotheksmanagement, Bauwesen und Architektur sowie für die Software PC-Formular BAU
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