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Reform der Grundsteuer: ZIA und Haus & Grund warnen vor Kostenexplosion

19.06.2018  — Online-Redaktion Verlag Dashöfer.  Quelle: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA).

Der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA) und Haus & Grund Deutschland plädieren vor dem Hintergrund der Neuregelung der Grundsteuer für ein marktunabhängiges, rein flächenorientiertes Berechnungsverfahren, bei dem als Bemessungsgrundlage ausschließlich die Grundstücks- und Gebäudeflächen herangezogen werden. Damit wenden sie sich gegen den Bundesratsentwurf, der ein Kostenwertverfahren vorsieht.

Das von ZIA und Haus & Grund vorgeschlagene Flächenmodell zur Neuregelung der Grundsteuer, das auch Bayern und Hamburg bevorzugen, ist nach Angaben von Vertretern beider Organisationen schneller umsetzbar und weniger streitanfällig als etwa das vom Bundesrat eingebrachte Kostenwertverfahren, für dessen Umsetzung eine zehnjährige Übergangszeit veranschlagt wird. Darüber hinaus verfolgt, so die Kritik beider, der Kostenwert als Basis für die Neuregelung der Bemessungsgrundlage kein klares Bewertungsziel. Er ziele weder auf den tatsächlich getätigten Aufwand noch auf den gemeinen Wert ab. Da beim Flächenmodell – im Gegensatz zum Kostenwertmodell – keine regelmäßige Aktualisierung der steigenden Grundstücks- und Baukosten erfolge, sei hiermit auch keine automatische Steuererhöhung verbunden. "Die in den vergangenen Jahrzehnten unterbliebene Aktualisierung von Werten hat bereits beim jetzigen System der Einheitswerte zur Verfassungswidrigkeit geführt. Dieses Risiko sollte nicht in ein neues System überführt werden. Schon deshalb kommt nur ein Flächenmodell in Frage", unterstrich Haus & Grund-Präsident Dr. Kai Warnecke.

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"Es wurde bereits durch den Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Peter Tschentscher anhand von Proberechnungen für Hamburg auf die Gefahr der drohenden Kostenexplosion und der sozialen Unverträglichkeit hingewiesen", sagt Dr. Andreas Mattner, Präsident des ZIA. "Wenn die angedachten Anpassungen von Steuermesszahlen und Hebesätzen unterblieben, käme es im Schnitt zu einer Verzehnfachung der Grundsteuer." Zu ähnlichen Ergebnissen kommt eine Erhebung von Haus & Grund Deutschland bei seinen Mitgliedern.

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