SPD will keine Doppelspitzen

07.01.2016  — Online-Redaktion Verlag Dashöfer.  Quelle: Deutscher Frauenrat.

Die Führungspositionen der SPD werden auch in absehbarer Zukunft nicht mit einem Mann-Frau-Duo besetzt werden. Ein entsprechender Antrag zugunsten einer Modernisierung und „mehr gelebter Partnerschaft in der SPD“ war von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) auf dem Bundesparteitag eingebracht worden. Er fand aber nicht die notwendige Mehrheit für eine Satzungsänderung.

Die ASF und vor allem ihre Vorsitzende, Elke Ferner, hatten mit guten Argumenten für ein solches Arrangement für die Führungsämter der Partei geworben: So seien die SPD-Vorsitze von der kommunalen bis zur Bundesebene trotz Geschlechterquote meist mit Männern besetzt. Das würde unter anderem auch mit einer abschreckenden Sitzungs- und Dauerpräsenz-Kultur zusammenhängen. Doch wollten inzwischen auch immer mehr junge Väter neben dem politischen Ehrenamt auch Beruf und Familie miteinander vereinbaren können. Die Führungsverantwortung durch eine paritätisch besetzte Doppelspitze zu teilen, käme diesem Wunsch der Vereinbarkeit entgegen. Die geltende Satzung jedoch „verhindert gelebte Partnerschaft“ und, „dass sich die SPD als moderne Partei nach außen präsentieren kann.“ So hieß es im ASF-Antrag.

Starke Gegnerinnen in den eigenen Reihen

Die gewünschte Satzungsänderung für die Besetzung des Parteivorstands war als Kann- und nicht als Mussbestimmung formuliert worden; und sie hatte im Vorfeld hochrangige Zustimmung etwa von SPD-Chef Sigmar Gabriel gefunden - aber eben auch Ablehnung. So hatte sich NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gegenüber der Westdeutschen Zeitung gegen einen „schleichenden Automatismus hin zu Doppelspitzen in allen Gremien“ ausgesprochen und vor einer Erschwernis der Parteiarbeit gewarnt. Juso-Chefin Johanna Ueckermann zeigte sich in Deutschlandfunk gegenüber dem Antrag zwiegespalten: „Ich habe die Erfahrung gemacht, dass die Doppelspitze genutzt wird, um Frauen davon abzuhalten, alleine Vorsitzende zu werden.“

Doppelspitzen bei Grünen und Linken nicht unumstritten

Bei Bündnis 90/Die Grünen und der Linken sind Doppelspitzen für Partei- und Fraktionsvorsitze seit langem satzungsmäßig vorgeschrieben. Bei den Grünen ist die Rede von zwei gleichberechtigten Vorsitzenden, „davon mindestens eine Frau“, bei den Linken von zwei Parteivorsitzenden „unter Berücksichtigung der Mindestquotierung“ – damit ist eine 50-Prozent-Frauenquote gemeint. Regelmäßig aber gibt es auch parteiinternen Zwist um die Doppelspitzen. Zuletzt irritierte Grünen-Mitchef Cem Özdemir im vergangenen Mai seine Partei: Die „doppelte Doppelspitze“ (in Partei und Fraktion) erschwere es, „personelles Profil zu gewinnen und Auseinandersetzungen mit dem politischen Gegner zuzuspitzen“, so Özedemir damals gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.




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