Landesregierung nimmt die Förderung der Teilhabe von Flüchtlingen als zentrale gesellschaftspolitische Herausforderung an

10.08.2015  — Online-Redaktion Verlag Dashöfer.  Quelle: Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen .

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Land und Kommunen sehen sich derzeit zahlreichen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Ansteigen der Flüchtlingszahlen gegenüber. Nachdem der Zugang von Asylbewerbern über Jahre rückläufig gewesen war, erreicht der Zuzug nunmehr wieder Zahlen wie zu Beginn der 90er Jahre. Alle Beteiligten sind gefordert, kurzfristig Lösungen zur Aufnahme und angemessenen Unterbringung der Schutzsuchenden zu organisieren.

Dazu Integrationsminister Guntram Schneider: „Die Integration der ankommenden Flüchtlinge ist derzeit eine der zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen. Deshalb ist es wichtig, dass wir Flüchtlingspolitik neu denken: Denn, die, die kommen, aus Syrien oder dem Irak, die werden bleiben. Das ist anders als in der Vergangenheit. Wir dürfen diese Menschen daher nicht zum Nichtstun verdammen, sondern müssen sie integrieren, damit sie einen gesellschaftlichen Beitrag leisten können. Und das wollen sie auch.“

Im Unterschied zur Situation in den 90er Jahre kann man aktuell davon ausgehen, dass ein relativ großer Teil der Flüchtlinge einen Schutzanspruch genießt und mittel- bis langfristig in Deutschland bleiben wird. Hinzukommt, dass – ebenfalls anders als in den 90er Jahren – in Gesellschaft und Wirtschaft eine große Bereitschaft besteht, der humanitären Verpflichtung Deutschlands gegenüber den Schutzsuchenden nachzukommen.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte bereits bei den beiden Flüchtlingsgipfeln der Landesregierung deutlich gemacht, dass das Land die Herausforderung annehmen werde, eine neue Flüchtlingspolitik zu gestalten, die auch die gesellschaftliche Teilhabe und Integration von Schutzsuchenden im Blick hat. Dabei wurde deutlich aufgezeigt, dass sich die neue Flüchtlingspolitik nicht alleine in Fragen der Unterbringung und Versorgung erschöpfen dürfe, sondern dass unterschiedliche bildungs-, sozial- und rechtspolitische Handlungsfelder gefordert seien, den veränderten Fluchtrealitäten Rechnung zu tragen.

„Deshalb nutzen wir als Land sämtliche Gestaltungsspielräume, um Asyl- und Integrationspolitik gezielt zusammenzuführen und leiten so einen Paradigmenwechsel ein. Denn die Menschen aus dem Irak oder aus Syrien werden hier bleiben. Deswegen müssen wir sie schnellstmöglich integrieren und dürfen keine Zeit verlieren. Dafür verzahnen wir die Flüchtlingspolitik deutlich mit der Integrationspolitik“, so Minister Schneider.




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