"Orange The World": Nein zu Gewalt gegen Frauen

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"Orange The World"-Kampagne (#OrangeTheWorld)

Zum Anlass des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen und im Rahmen der "Orange The World"-Kampagne, einer Initiative der Vereinten Nationen, wurden die Fassaden der Parlamentsgebäude in Brüssel am Freitagabend (25.11.) in der Farbe Orange angestrahlt. Die Vereinten Nationen hatten diese Farbe ausgewählt: Das strahlende Orange soll eine Zukunft ohne Gewalt gegen Frauen symbolisieren.

Istanbul-Konvention

Die Istanbul-Konvention des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt ist das umfassendste internationale Übereinkommen und das erste rechtsverbindliche Instrument, das Staaten verpflichtet, aktiv gegen gender-spezifische und häusliche Gewalt vorzugehen. Die Konvention sieht die Einführung von Sanktionen und Maßnahmen vor, um die Verhütung von Gewalt, den Schutz der Opfer und die Verfolgung der Täter sicherzustellen.

Die Istanbul-Konvention ist am 1. August 2014 in Kraft getreten. Obwohl alle EU-Mitgliedstaaten die Konvention unterzeichnet haben, haben bisher nur vierzehn Länder die Konvention ratifiziert. Diese Woche hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ein Schreiben an die EU-Ratspräsidentschaft unterzeichnet, in dem er die Beschleunigung des Beitrittsprozesses der EU fordert und die verbleibenden Mitgliedstaaten dazu aufruft, die Konvention zu ratifizieren.

Die schwedische EU-Abgeordnete Anna Maria Corazza Bildt (EVP), eine der Ko-Berichterstatterinnen der vom Parlament verabschiedeten Entschließung vom 24.11., betont in einer Stellungnahme: "Gewalt gegen Frauen ist ein schweres Verbrechen und in Europa weit verbreitet. Jeden Tag, sei es zu Hause, im öffentlichen Raum oder in den sozialen Medien, werden Frauen und Mädchen Gewalt, Diskriminierung und Belästigung ausgesetzt. In unserer Entschließung fordern wir die Mitgliedstaaten dazu auf, die Istanbul-Konvention zu ratifizieren und umzusetzen und den Ministerrat dazu, den Beitritt der EU zur Konvention zu beschleunigen."

Die französische EU-Abgeordnete Christine Revault D’Allonnes Bonnefoy (S&D), Ko-Berichterstatterin, hebt hervor: "Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist eine extreme Form der Diskriminierung und eine Verletzung ihrer Menschenrechte. Es ist wichtig, dass die EU die Istanbul-Konvention, die konkrete Maßnahmen zur besseren Prävention von Gewalt, zum Schutz der Opfer und zur Verfolgung der Täter beinhaltet, ratifiziert."