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Weihnachtsgeld

Bilanzierung [ Stand: 28.11.2017 ]
Autor: Oliver Glück
Quelle: Verlag Dashöfer GmbH
Weihnachten steht kurz bevor - da freut manch einer sich schon aufs Weihnachtsgeld. Mit welchen rechtlichen Vorschriften dieser Bonus verknüpft ist, erklärt Experte Oliver Glück.

Handelsrecht

1 Anwendungsbereich

Weihnachtsgeld ist eine Entgeltzahlung an Arbeitnehmer als zusätzlicher Arbeitslohn für die im gesamten Kalenderjahr erbrachten Arbeitsleistungen. Es wird auch oft als 13. Gehalt deklariert bzw. bezeichnet.

Die Begriffe Weihnachtsgeld und Weihnachtsgratifikation werden teilweise synonym verwendet, teilweise wird aber auch unter Weihnachtsgeld der feste jährliche zusätzliche Lohn verstanden, während die Weihnachtsgratifikation eine jährlich neu auszuhandelnde bzw. zu gewährende Sondervergütung umfasst, die z. B. von der wirtschaftlichen Lage bzw. dem geschäftlichen Erfolg des Unternehmens abhängig ist und u. a. als Ergebnis-/Gewinnbeteiligung der Belegschaft bezeichnet wird.

Weihnachtsgeld ist meist als Prozentsatz vom Monatslohn bzw. -gehalt festgelegt (z. B. im Tarifvertrag), ggfs. auch mit einer Staffelung versehen, die sich z. B. nach der Betriebszugehörigkeit richtet.

Einen grundsätzlichen rechtlichen Anspruch auf Weihnachtsgeld gibt es nicht, da hierfür eine gesetzliche Grundlage fehlt. In vielen Fällen besteht für das Unternehmen jedoch eine jährliche Verpflichtung, Weihnachtsgeld zu zahlen, die aus

  • Tarifverträgen,

  • Betriebsvereinbarungen,

  • Arbeitsverträgen,

  • betrieblicher Übung oder

  • aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz

resultieren kann.

Die betriebliche Übung liegt vor, wenn der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern in den vergangenen Jahren (man geht hier von mindestens drei Jahren aus) Weihnachtsgeld entweder in gleicher Höhe oder aber nach identischer Berechnung gezahlt hat, ohne auf die Freiwilligkeit dieser Zahlungen hinzuweisen; daraus folgt, dass die jährliche Zahlung als fester Bestandteil der Arbeitsverhältnisse betrachtet wird und es ergibt sich ein rechtlicher Anspruch des Arbeitnehmers auf Weihnachtsgeld in diesem Unternehmen.

Ein Anspruch aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz kann daraus resultieren, dass entweder alle Mitarbeiter oder alle einer bestimmten Gruppe (z. B. alle Gruppenleiter) Weihnachtsgeld erhalten; in dem Fall sollen einzelne Mitarbeiter oder Gruppenleiter nicht bzw. nicht ohne wesentlichen sachlichen Grund ausgeschlossen werden können. Ein sachlicher Grund läge z. B. vor, wenn außertariflich bezahlte Führungskräfte vom Weihnachtsgeld ausgeschlossen würden.

Teilzeitbeschäftigte haben ebenfalls einen Anspruch auf Weihnachtsgeld, der proportional berechnet wird (hat jemand eine 3/4 – Teilzeitstelle, erhält er entsprechend 75 Prozent des Weihnachtsgeldes).

2 Ansatz dem Grunde nach

Wurde das vereinbarte Weihnachtsgeld für das Geschäftsjahr nicht vollständig ausbezahlt, besteht insofern ein Erfüllungsrückstand zum Bilanzstichtag. Der Grund ist meist unzweifelhaft, dieser Erfüllungsrückstand führt dann, je nachdem, ob die Höhe der Verpflichtung feststeht oder noch nicht, entweder zu der Passivierung einer Verbindlichkeit oder einer Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten.

In vielen Fällen wird das Weihnachtsgeld im November oder Dezember des Kalenderjahrs ausbezahlt, so dass zum regulären Bilanzstichtag 31. Dezember kein Verpflichtungsüberhang besteht.

Im Falle eines abweichenden Wirtschaftsjahrs hingegen muss eine Passivierung i. d. R. vorgenommen werden, da die Auszahlung sich üblicherweise am Kalenderjahr orientiert und damit erst nach Geschäftsjahresende erfolgt.

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