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Rangrücktritt - Handelsrecht

Bilanzierung [ Stand: 04.09.2012 ]
Autor: Cliff Einenkel, Dirk J. Lamprecht
Quelle: Verlag Dashöfer GmbH
Bei Kapitalgesellschaften wird der Überschuldungsstatus anhand tatsächlicher Werte und nicht anhand der handelsrechtlichen Buchwerte ermittelt (Überschuldungsstatus, § 19 Abs. 2 InsO). Ist ein Rangrücktritt vereinbart, so sind die Verbindlichkeiten nicht mehr in den insolvenzrechtlichen Überschuldungsstatus einzubeziehen.

1 Anwendungsbereich

Bei Kapitalgesellschaften wird der Überschuldungsstatus anhand tatsächlicher Werte und nicht anhand der handelsrechtlichen Buchwerte ermittelt (Überschuldungsstatus, § 19 Abs. 2 InsO). Ist ein Rangrücktritt vereinbart, so sind die Verbindlichkeiten nicht mehr in den insolvenzrechtlichen Überschuldungsstatus einzubeziehen.*

Mit dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG)*, das bis zum 31. Dezember 2013 in der derzeitigen Fassung gilt, wurden insolvenzrechtliche Regelungen geschaffen, dass eine Überschuldung durch eine positive Fortführungsprognose geheilt werden kann. Liegt eine solche positive Prognose für das Unternehmen vor, ist zum Beispiel trotz Überschuldung eine Insolvenzantragspflicht nicht gegeben.

Mit dem Rangrücktritt bleibt handelsrechtlich die Schuld bestehen, sie wird jedoch bei der Überprüfung des Überschuldungsstatus nicht berücksichtigt.

2 Ansatz dem Grunde nach

Ein Rangrücktritt kann nur dann den Überschuldungsstatus wirksam verhindern, wenn in der Vereinbarung die Rechte der anderen Gläubiger gewahrt werden. Das Recht der anderen Gläubiger bleibt von einem Rangrücktritt unberührt.

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