Kulturpolitische Forderungen für das Urheberrecht im digitalen Umfeld

„Kulturstaatsministerin Monika Grütters hatte Ende Februar beim DCA Dialog eine kulturpolitische Handschrift für Reformvorhaben im Urheberrecht angekündigt. Es ist, gerade auch mit Blick auf die europäischen Überlegungen, sehr zu begrüßen, dass sie ihren Ankündigungen Taten folgen lässt und sich dafür einsetzt, dass die Inhalte und ihre Werthaltigkeit integraler Bestandteil der Digitalen Agenda der Bundesregierung werden sollen. Es kann nicht oft genug betont werden, dass es eine gemeinschaftliche Aufgabe bleibt, den Sinn und – wie die Staatsministerin sagt – die Langzeitwirkung eines soliden Schutzes des geistigen Eigentums zu unterstreichen und dabei auch die ökonomischen und gesellschaftlichen Auswirkungen zu beachten. Wichtige Themen im Bereich des Urheberrechts sind von der BKM mit der Werbeselbstverpflichtung, den Haftungskonkretisierungen für Hostprovider, der Bedeutung territorialen Rechteerwerbs sowie der kollektiven Rechtewahrnehmung und ihres Rechtsrahmens adressiert. Darüber hinaus bedarf es der Verbesserung der Rahmenbedingungen für legale Angebote, wie bspw. der Fortentwicklung von Rechteklärungsinstrumenten in der digitalen Welt. Die DCA wird sich bei der Umsetzung, die nun konsequent angegangen werden muss, aktiv engagieren und dabei auch die konkreten Belange der einzelnen Branchen der Kultur- und Kreativwirtschaft einbringen.“

Über die Deutsche Content Allianz:

Die Deutsche Content Allianz ist ein Zusammenschluss der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD), des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI), der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA), der Allianz Deutscher Produzenten - Film & Fernsehen (Produzentenallianz), der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO), des Verbands Deutscher Drehbuchautoren (VDD), des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) sowie des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF). Zentrales Anliegen der Content Allianz ist es unter anderem, Politik und Öffentlichkeit für den realen Wert medialer Inhalte zu sensibilisieren, Urheber- und Leistungsschutzrechte zum Schutz der kulturellen Vielfalt zu stärken und dafür zu werben, dass der Kultur- und Medienpolitik auf Bundes- wie auf Länderebene wieder ein angemessener Stellenwert eingeräumt wird.